FDP: An Klimaschutz muss Ampel nicht scheitern
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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der klimapolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Lukas Köhler, hält eine Einigung mit Grünen und SPD beim Thema Klimaschutz für möglich. „Eine Ampel muss im Bund nicht an der Klimapolitik scheitern“, sagte Köhler der „Süddeutschen Zeitung“ (Dienstagsausgabe).
„Beim grundsätzlichen Ziel, die Erwärmung auf 1,5 Grad zu begrenzen, sind wir uns mit den anderen einig“, sagte er. „Weitgehender Konsens“ sei auch, dass dies am besten über eine CO2-Bepreisung erreicht werde, wenn auch über deren Art diskutiert werden müsse. „Grüne und SPD stehen dem effizienten und zielgenauen Emissionshandel ja eher skeptisch gegenüber, aber eine sachliche Debatte darüber könnte dies ändern“, so Köhler. Schwierige Verhandlungen erwartet Köhler allerdings bei Fragen nach „Verboten und reinen Einzelmaßnahmen“.
Die Wahlergebnisse in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz hatten die Diskussion über eine Ampel-Koalition nach der Bundestagswahl angefacht. FDP-Chef Christian Lindner äußerte sich allerdings skeptisch. Koalitionsspekulationen von Grünen und SPD hätten einen „stark instrumentellen Charakter“. Beide Parteien wollten ablenken von „einer inhaltlichen Nähe eher zur Linkspartei“.
