EU-Außenminister beschließen China-Sanktionen

Foto: EU-Fahnen, über dts Nachrichtenagentur

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU hat erstmals seit drei Jahrzehnten Sanktionen gegen China wegen Verstößen gegen die Menschenrechte auf den Weg gebracht. Die Außenminister der EU-Staaten fassten am Montag einen entsprechenden Beschluss.

Konkret werden den Chinesen Menschenrechtsverletzungen gegen die muslimische Minderheit der Uiguren in der autonomen Region Xinjiang vorgeworfen. Übereinstimmenden Medienberichten zufolge werden insgesamt vier Politiker sowie eine Organisation auf die EU-Sanktionsliste gesetzt. Konkrete Namen wurden zunächst nicht genannt. Gegen die Betroffenen sollen unter anderem Einreiseverbote verhängt werden.

Außerdem sollen mögliche Vermögenswerte in der EU eingefroren werden. Mit Spannung wird erwartet, wie China auf die Sanktionen reagieren wird.