Esken fordert Rücknahme von Öffnungen
Foto: Werbung für „Spontaneinkauf“, über dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chefin Saskia Esken hat sich für die flächendeckende Rücknahme der zum 8. März in Kraft getretenen Öffnungen ausgesprochen. Fast alle Bundesländer hätten seit vielen Tagen nicht nur stabile, sondern „massiv“ ansteigende Inzidenzwerte von mehr als 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner, sagte Esken dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe).
Um darauf angemessen zu reagieren, brauche es keinen neuen Corona-Gipfel, denn für diesen hätten der Bund und die Länder bereits Anfang März „klare Mechanismen“ vereinbart. „Alle vorsichtigen Öffnungsschritte müssen mit sofortiger Wirkung zurückgenommen werden, wenn die Inzidenz den Wert von 100 stabil übersteigt.“ Auch die vereinbarten Modellversuche dürften bei Inzidenzen oberhalb der kritischen Grenze von 100 nicht durchgeführt werden. Die SPD-Chefin forderte zudem, dass die Bundesländer, die noch keine Ferien haben, ab sofort die Präsenzpflicht an ihren Schulen aufheben.
Es sei „unverantwortlich“, Schüler „per Bußgeldandrohung in die Schule zu zwingen, die sich in der Lage sehen, dem Distanzunterricht zu folgen“. Esken hält es nach den Osterferien außerdem für geboten, dass Länder und Kommunen an allen Schulen und Kitas zweimal pro Woche einen Schnelltest anbieten. „Dieselbe Verpflichtung muss jetzt auch für Unternehmen und Institutionen gelten“, sagte sie. „Alle, die nicht im Homeoffice arbeiten können, müssen sich zweimal die Woche testen können.“
