Habeck: Stopp von Nord Stream 2 hat mit Sanktionen nichts zu tun
Foto: Castoro 10 beim Bau von Nord Stream 2, über dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) bezeichnet den Stopp von Nord Stream 2 als separate Maßnahme, die nichts mit den Sanktionen gegen Russland zu tun habe. „Das ist ein abgesetzter Vorgang, der auch nicht vermengt werden sollte“, sagte Habeck am Mittwoch dem Deutschlandfunk.
Der Stopp der Pipeline sei „keine Sanktion im klassischen Sinne“. Stattdessen handele es sich um „ein juristisch zwingendes Vorgehen in einem Genehmigungsverfahren“, nämlich, dass der notwendige Versorgungssicherheitsbericht nun neu erstellt werden müsse. Dabei sei „keine übertriebene Eile geboten“, so der Wirtschaftsminister. Gleichzeitig stimmte er die Bevölkerung auf steigende Energiepreise sein.
Das könne „ungefähr tausend Euro mehr übers Jahr“ bedeuten, so Habeck. Um Verbraucher und Unternehmen kurzfristig vom Preisanstieg zu entlasten, könne es neben der Abschaffung der EEG-Umlage „gegebenenfalls in der Steuerpolitik“ Hilfe geben. Trotz politischer Turbulenzen sei die Energieversorgung in Deutschland jedoch garantiert. „Dafür haben wir gesorgt“, sagte Habeck.
Wenn nötig, könne Deutschland angeblich auch komplett auf russisches Gas verzichten.
