Gesundheitsministerium gibt Krankenhäusern Schuld an Verzögerungen

Foto: Krankenhaus, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Meldeverzögerungen bei der Corona-Hospitalisierungsrate entstehen laut Bund, weil einige Krankenhäuser sich nicht ausreichend an die entsprechende Meldeverordnung des Infektionsschutzgesetzes halten. Das geht aus einer Antwort des Gesundheitsministeriums auf eine Frage der FDP-Bundestagsfraktion hervor, über die die „Welt“ (Donnerstagausgabe) berichtet.

Das Meldesystem funktioniert demnach offenbar nicht immer so wie angedacht. Zwar gäben die Gesundheitsämter ihre Daten laut Bundesregierung „deutlich schneller, als es das Gesetz vorgibt“, weiter, sodass sie in den meisten Fällen innerhalb eines Tages beim RKI landeten. Allerdings hapert es offenbar hin und wieder in den Krankenhäusern, also beim ersten Schritt der Meldekette. „Die größten Meldeverzüge entstehen laut Erfahrungsberichten, die das RKI erreichen, dadurch, dass die Verordnung noch nicht in allen Krankenhäusern ausreichend umgesetzt wird“, heißt es in der Antwort des Ministeriums. „Dadurch erfolgen Meldungen an das Gesundheitsamt nicht oder ggf. nur verzögert und die Gesundheitsämter müssen die Informationen teilweise selbst ermitteln.“ Der FDP-Gesundheitspolitiker Wieland Schinnenburg begrüßt grundsätzlich, dass statt der Sieben-Tage-Inzidenz nun vor allem die Hospitalisierungsrate als neuer wichtigster Indikator für pandemiebedingte Einschränkungen herangezogen werde. „Allerdings sind die erhobenen Daten hierzu vollkommen unzureichend“, sagte Schinnenburg der Zeitung. „Offenbar bestehen erhebliche Meldelücken und Verzögerungen. Ich fordere Gesundheitsminister Spahn auf, hier schnellstmöglich für eine verlässliche Datenbasis zu sorgen, damit nicht wieder willkürliche Corona-Beschränkungen auf Grundlage einer unzureichenden Datenbasis erlassen werden.“