Esken lässt sich Ministeramt offen

Foto: Saskia Esken, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chefin Saskia Esken lässt sich die Übernahme eines Ministeramtes in einer sich anbahnenden „Ampel“-Koalition doch noch offen. „Unsere Statuten enthalten eine solche Trennung nicht“, sagte Esken am Montag in Berlin.

„Und wir haben nicht vor, sie zu ändern“, ergänzte sie. Bislang gilt als ungeschriebenes Gesetz, dass ein SPD-Parteichef nicht gleichzeitig auch ein Regierungsamt innehaben soll. Gleichzeitig betonte Esken, dass auch eine „unabhängige“ Parteispitze ihre Wirkung entfalten könne, wie die letzten Jahre in der Großen Koalition zeigten. Zuvor hatten Esken und ihr Co-Chef Norbert Walter-Borjans offiziell bestätigt, dass SPD-Vorstand und -Präsidium den bisherigen Generalsekretär Lars Klingbeil als neuen Parteivorsitzenden nominieren – in einer Doppelspitze mit Esken.

Walter-Borjans hatte Ende Oktober bekannt gemacht, sich von der Parteispitze zurückziehen zu wollen. Die offizielle Neuwahl kann erst auf dem Parteitag Mitte Dezember erfolgen. Dann soll laut SPD-Plänen Olaf Scholz bereits zum Kanzler gekürt sein.