Linken-Politiker van Aken für Ja zu Afghanistan-Mandat

Foto: Transportflugzeug Airbus A400M der Bundeswehr, GAF, Text: über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Linken-Politiker Jan van Aken hat sich dafür ausgesprochen, dass seine Partei einem Einsatz der Bundeswehr zur Evakuierung von Menschen aus Afghanistan zustimmt. Er sei dafür, dass man unter zwei Bedingungen zustimme: Wenn es Absprachen mit den Taliban gebe und wenn alle Ortskräfte und alle Menschenrechtsaktivisten mitgemeint seien, sagte van Aken der „taz“ (Montagsausgabe).

Die Linkspartei lehnt Auslandseinsätze der Bundeswehr ab und hatte im Bundestag bisher stets gegen den Afghanistan-Einsatz gestimmt. Eine Zustimmung zu einem Bundeswehrmandat wäre für die Linksfraktion ein Novum. Van Aken, der Mitglied des Parteivorstands ist und bis 2017 dem Bundestag angehörte, begründete seine Position mit der außerordentlichen Situation in Afghanistan. „Es geht um Rettung in höchster Not. Im Moment können wir keinen Lufthansa-Flug nach Afghanistan schicken. In diesem Dilemma stecken wir.“

Der Parteivorstand der Linken trifft sich am Sonntagabend zu einer außerordentlichen Sitzung, um über das Thema zu beraten.